SPD Langenhorn

Im folgenden ein Brief des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Thomas Domres zum Bürgerentscheid und Bebauungsprojekt Langenhorn 73.

Viele Grüße

Felipe

Liebe Genossinnen und Genossen,
in dieser Woche erhaltet Ihr die Unterlagen zum Bürgerentscheid gegen den Bebauungsplan Langenhorn 73.
Mit diesem Bürgerentscheid versucht eine Initiative die Neubebauung der “Wulffschen Siedlung” in Langenhorn zu verhindern. Das klingt ja oberflächlich betrachtet ganz sympathisch – Neubebauung verhindern?
Ist es aber nicht! Tatsächlich wollen wir zusammen mit den Mietern, dem Eigentümer und dem Bezirk einer Siedlung aus den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts eine Zukunftsperspektive geben.
Eine Perspektive, die diese Siedlung dringend braucht. Die Wohnungen, von denen die ältesten noch im Weltkrieg errichtet wurden, haben über viele Jahre den Bewohnern eine Heimat geboten. Sie tun das aber jeden Tag weniger. Das liegt natürlich daran, dass während des Krieges und unmittelbar danach leider keine bautechnischen Spitzenleistungen erbracht wurden. Ich zähle hier nur die augenfälligen Probleme auf:
- drei Zimmer Wohnungen mit knapp 50 qm,
- schmale steile Treppenhäuser,
- kein Wärmeschutz,
- zum Teil durchfeuchtete Außenwände,
- Probleme mit dem Schallschutz,
- die Dusche nur zu erreichen, indem man über die Toilette steigt etc.
Die Menschen, die hier leben, möchten auch Wohnungen mit einem Standard, wie er inzwischen selbstverständlich ist. Wir wollen genau das ermöglichen. Dazu haben wir zusammen mit Mietern und Eigentümern Pläne entwickelt. Pläne, die den Mietern endlich ein angemessenes Wohnen ermöglichen.

Um die Ängste einiger Mieter aufzunehmen, hat die Bezirksversammlung in diesem Plan zum ersten Mal in Hamburg zum einen innovativen Mittel gegriffen – wir haben einen sehr weitgehenden Mieterschutz beschlossen:
Keinem Mieter wird wegen dieses Vorhabens gekündigt werden.

Die Mieter sind mit unserem Weg sehr zufrieden.

Baumassnahmen führen natürlich für eine gewisse Zeit zu Beeinträchtigungen bei den Nachbarn. Hier kommt dann auch die Initiative ins Spiel, sie besteht mehrheitlich aus Nachbarn. Nachbarn, die in modernen kleinen Reihenhäuschen leben. Nachbarn, die den Baulärm fürchten. Die auch eine Zunahme an Fahrzeugbewegungen fürchten.
Das alles zu verhindern ist ihr Ziel, nichts darf sich ändern. Den Preis sollen die Mieter der Wulffschen Siedlung zahlen.
Ich persönlich finde ein solches Verhalten nicht fair und bitte Euch deshalb: Unterstützt im Sinne der Mieter die Vorlage der Bezirksversammlung

Thomas Domres
Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion
Hamburg-Nord
Martinistraße 31/33
20251 Hamburg
Tel. 040 / 46 23 26
Fax 040 / 46 23 28
Mail: info@spd-fraktion-nord.de

Am Sonntag den 4.Dezember planem die Jusos-Langenhorn die Baustelle der Elbphilharmonie besuchen. Danach geht es auf zu Essen und Trinken in ein nahegelegenes Bistro oder Cafe.

Der Normalpreis beträgt 5€, die Ermäßigung für Studenten, Schüler, etc. beträgt 3€.

Jeder der mitkommen möchte schreibt eine Antwort an jusoslangenhorn@gmx.de

Euch noch einen schönen Tag

Euer Felipe

Die erfolgreiche Reihe “Olaf Scholz im Gespräch” wird fortgesetzt, und wir freuen uns ihn am 27.September um 19:30 im LALI in der Tangstedter Landstraße 182a begrüßen zu dürfen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen

Mit den besten Grüßen

Felipe

Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei findet ihr den neuen Newsletter von unserer Bürgerschaftsabgeordneten Andrea Rugbarth.

Newsletter Rugbarth 2011-09-1

Viele Grüße

Felipe Oehrwald

Liebe Genossen und Genossinnen,

am Dienstag, 23.August, ab 19 Uhr findet der Distriktabend der SPD-Langenhorn statt. Wie immer im Bürgerhaus Langenhorn, Tangstedter Landstr. 41

Dem Vorstand ist es gelungen, den Parlamentarischen Geschäftsführer der Bürgerschaftsfraktion, Dirk Kienscherf (MdHB), für diesen Abend zu gewinnen. Als ehemaliger familien- und jugendpolitischer Sprecher wird er uns kompetent zu den neuesten Entwicklungen im Bereich der Familienpolitik in Hamburg informieren.
Natürlich könnt ihr ihn auch zu allen anderen Fragen der aktuellen Hamburger Politik befragen – zu Studiengebühren, dem Hamburger Haushalt oder was Euch sonst noch einfällt.

Euch noch einen schönen Tag

Viele Grüße

Felipe Oehrwald

Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. Mindestens 84 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen mindestens sieben Menschen bei einer Bombenexplosion in Oslo ums Leben.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen.

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

ich bedanke mich für das Vertrauen, dass so viele bei der Bürgerschaftswahl in mich und die SPD Hamburg gesetzt haben. Das Wahlergebnis ist beeindruckend. Und ein Auftrag, den ich mit großem Ernst annehmen werde. Vor allem aber werden wir das umsetzen, was wir vor der Wahl angekündigt haben.
Ihr
Olaf Scholz

Am 20. Februar werden in Hamburg die Bürgerschaft und die sieben Bezirksversammlungen neu gewählt. Die Wahlberechtigten dürfen 4 Mal 5 Kreuze machen. Das neue Wahlrecht kurz erklärt von Thomas Kegat

Wahl zur Bürgerschaft

Die Landesliste: Der wichtigste Stimmzettel dieser Wahl ist gelb. Hier bestimmen Sie die Mehrheitsverhältnisse in der Hamburgischen Bürgerschaft, also welche Partei den Bürgermeister stellen darf. Sie haben 5 Stimmen, die sie beliebig auf dem gelben Stimmzettel verteilen können. Der einfachste Weg ist, alle 5 Stimmen der Partei zu geben, die Sie am meisten überzeugt. Es ist aber auch erlaubt, gezielt einzelne KandidatInnen zu wählen. Jede einzelne Personenstimme kommt immer auch der jeweiligen Partei zugute und entscheidet mit, wieviel Sitze ihr in der Bürgerschaft zustehen.

Der Wahlkreis: Ihr Wahlkreis richtet sich nach dem Wohnort des Wählers. Langenhorn gehört zu Wahlkreis 10. Sie haben wieder 5 Stimmen zu vergeben, die sie beliebig auf dem roten Stimmzettel verteilen können. Listenstimmen für Parteien gibt es im Wahlkreis nicht. Sie müssen sich hier für eine oder mehrere Personen entscheiden.
Nach der Wahl wird zuerst ausgezählt, wieviele Personenstimmen jede einzelne Partei insgesamt erhalten hat. Mit dieser Methode wird gleichzeitig sichergestellt, dass keine Stimme verloren geht und die Zahl der den Parteien jeweils zusstehenden Wahlkreismandate bemessen.
In einem zweiten Schritt werden diese Mandate an die Kandidaten, die die meisten Stimmen für ihre Partei erhalten haben, verteilt. Weil aus dem Wahlkreis 10 am Ende nur vier Kandidaten in die Bürgerschaft einziehen dürfen, haben die Kandidaten kleiner Parteien nur geringe Chancen auf ein Wahlkreismandat.

Wahl zur Bezirksversammlung;

Die Bezirksliste: Mit Ihren 5 Stimmen auf der Bezirksliste bestimmen Sie die Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksversammlung. Der Stimmzettel hat die Farbe grün. Sie können die Stimmen beliebig auf die Parteien und/oder die Kandidaten des Auch hier ist es am einfachsten, wenn Sie alle Stimmen der Partei geben, die sie am meisten überzeugt.

2.
Der Wahlkreis: Der Zuschnitt der Wahlkreise für die Bezirksversammlung ist der gleiche, wie der für die Bürgerschaft. Auch hier, auf dem blauen Stimmzettel, können Sie Ihre 5 Stimmen ausschließlich an Personen vergeben. Insgesamt werden nach der Stimmenauszählung 9 Wahlkreismandate unter den Parteien aufgeteilt. Je mehr Personenstimmen eine Partei insgesamt erhält, desto mehr Mandate stehen ihr zu. Am Schluss werden die von den einzelnen Parteien errungenen Mandate unter den Kandidaten aufgeteilt, die für ihre Partei die meisten Stimmen geholt haben.

Liebe Genossinnen und Genossen –

wohl keinem ist entgangen, dass sich die schwarz-grüne Koalition nur noch auf Krampf an der Macht gehalten hat – hautnah habe ich in den letzten Wochen in der Bürgerschaft mehr Gegeneinander als ein konstruktives Miteinander der Koalitionäre erlebt.

Seit der Pressekonferenz der GAL und der dort angekündigten Auflösung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und GAL, befinden wir uns daher im Wahlkampf. Am 20.Februar finden die Neuwahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt.

Wir als SPD haben diesen Schritt der GAL schon seit Monaten erwartet und sind sowohl inhaltlich als auch personell gut aufgestellt. Mit Olaf Scholz an der Spitze werden wir die Hamburgerinnen und Hamburger von uns überzeugen. Wir sind auf die Regierungsübernahme vorbereitet.

Hamburg braucht keine Leuchtturmprojekte, Hamburg braucht eine pragmatische Politik, die die Lebens- und Arbeitswelten der Hamburger in den Fokus rückt. Dafür brauchen wir bezahlbare Wohnungen, bezahlbare Kindergartenplätze, ausreichend Ganztagsschulen, eine Schulpolitik, die ohne Strukturchaos auskommt und endlich dafür sorgt, dass alle Kinder gleiche Chancen auf eine gute Schulbildung und eine anschließende Berufsausbildung erhalten und eine starke regionale Wirtschaft. Dafür werden wir kämpfen.

Für uns als Mitglieder heißt es nun:
Es wird ein kurzer, aber auch harter Winter-Wahlkampf werden. Ich bitte Euch alle um Unterstützung in diesem Wahlkampf – personell, ideell, finanziell – jeder nach seinen Kräften, denn wir werden die Kraft aller benötigen.

Mit den besten Grüßen
Eure Andrea

Wie schon zu Zeiten der Alleinregierung tritt der Senat die demokratischen Gepflogenheiten mit Füßen: Die schwarz-grüne Koalition boykottiert die parlamentarische Arbeit der Opposition und verweigert den Anfragen eine Antwort
mir könnte manches Mal der Kragen platzen, wenn wir in der Opposition schlichtweg unserer demokratischen Rechte beraubt werden. Das beginnt bei der Nichtbeantwortung von schriftlichen kleinen Anfragen – Originalaussage in diesen Fällen: „Im Übrigen hat sich der Senat hiermit nicht befasst“ – und endet damit, dass wir in den Fachausschüssen nichtssagende oder nur halbherzige Antworten erhalten. Den vorläufigen Höhepunkt undemokratischen Verhaltens lieferte die CDU/GAL-Koalition aber im Haushaltsausschuss: Auf der Tagesordnung stand eine Unterlage des Senates zum Verkauf der Hapag-Lloyd. [More]